Sondereinblick zum Landeshaushalt 2023
Liebe Leserinnen und Leser, wie versprochen haben wir als CDU-Fraktion immer die Sparsamkeit und…
Politik ist kein Selbstzweck
Sie muss sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger, in unserer ländlich geprägten Region mit ihren Städten und Gemeinden, orientieren. Es ist mir deshalb besonders wichtig in Magdeburg dafür zu kämpfen, dass es gleichwertige Chancen in Stadt und Land gibt. Damit wir auch zukünftig gern und gut in unserer Region leben.
Stefan Ruland
Meine Ziele
Finanzen
Als Sparkassenbetriebswirt mit rund 24 Jahren Berufserfahrung zählt das Thema Finanzen zu meinen Kernkompetenzen. Durch meine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtrat habe ich einen umfangreichen Einblick in den kommunalen Haushalt.
Die Finanzierung der Kommunen weiter zu verbessern und das FAG (Finanzausgleichsgesetz) zu novellieren, ist mir ein besonderes Anliegen. Die Gestaltungsspielräume unserer Kommunalpolitik können so ausgebaut und Bürokratie abgebaut werden. Gute Politik wird vor Ort gemacht und deshalb soll der Abbau von hoch bürokratisierten Fördermittelprogrammen zugunsten von mehr ungebundenen Zuweisungen die kommunale Selbstverwaltung stärken.
Bildung
Für mich, als Vater von 2 Töchtern, sind eine nachhaltige Bildungspolitik mit Chancengleichheit für alle Schülerinnen und Schüler wichtig. In besonderem Maße hat uns das Jahr 2020 die Schwachstellen in unserem Bildungssystem offengelegt und bewiesen, dass nicht alle Schülerinnen und Schüler mit den nötigen Rahmenbedingungen ausgestattet sind um erfolgreich zu lernen. Die Ansatzpunkte müssen in der kommenden Legislaturperiode aufgegriffen und zielgerichtet abgearbeitet werden. Bildung sollte sich lohnen und Freude bereiten.
Bildung ist wertvoll und deshalb gilt meine Anerkennung all denen, die unsere Kinder von der Krippe an in Ihrer Entwicklung fördern und fordern!
Innere Sicherheit
Die Polizei weiter stärken: Unsere Polizei muss für die zukünftigen Herausforderungen gewappnet sein. Im Hinblick auf die hierfür notwendige Personalausstattung und eine ausgewogene Altersstruktur muss die Sollstärke von 7.000 Polizeivollzugsbeamten in Sachsen-Anhalt erreicht werden. Vordergründiges Ziel ist es dabei, die Polizeipräsenz in der Fläche zu erhöhen und somit das Sicherheitsgefühl deutlich zu erhöhen.
Wirtschaft
Der Erhalt und der Ausbau unserer Infrastrukturen ist notwendig um dafür zu sorgen, dass unsere Traditionsunternehmen bleiben und sich weitere Unternehmen in unserer Region ansiedeln. Mit Bernburg als Hochschulstandort haben wir ein erhebliches Innovationspotential – das müssen wir besser nutzen und fördern. Dazu gehört auch der weitere Breitbandausbau, damit auch die letzten weißen Flecken bei der Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsinternet von der Karte getilgt werden.
Gesundheit
Die Sicherung der medizinischen Grundversorgung in Wohnortnähe – die Voraussetzung dafür ist, dass sich Ärztinnen und Ärzte niederlassen. Dazu bedarf es einer Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen. Der Erhalt unserer Krankenhäuser hat höchste Priorität.
Ehrenamt
Meine Wertschätzung gilt der Arbeit der vielen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger, denn Sie sind eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft. Das Ehrenamt zu unterstützen und die verdiente Anerkennung zu geben, sowie die Rahmenbedingungen für benötigte finanzielle Förderungen zu schaffen, sehe ich als meine Aufgabe in der politischen Arbeit.
Stefan Ruland
Aktuelles News
Aufgrund der #Ermittlungen gegen einen großen #wohlfahrtsverband verstärken Frank Bommersbach, stellv. Fraktionsvorsitzender und Stefan Ruland, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher, ihre Forderung nach einer Erweiterung der #prüfkompetenzen des #landesrechnungshof|es. Mehr dazu: www.cdufraktion.de/2024/bommersbach-ruland-pruefrechte-des-landesrechnungshofes-muessen-erweitert...
#steuerverschwendung #transparenz
Am vergangenen Samstag kam die CDU-Salzland zu ihrem #Kreisparteitag zusammen.
Vor knapp 2 Jahren wurde mir die besondere Ehre zu Teil, als Kreisvorsitzender in besondere Verantwortung für die CDU in Salzlandkreis zu kommen.
Ich freue mich besonders über die Zustimmung zu meiner erneuten Kandidatur. Ich sehe diesen Vertrauensvorschuss als Ehre und gleichzeitig als Verpflichtung an mich auch weiterhin mit aller Kraft für unsere Partei einzusetzen.
Wir sind gefordert die Herausforderungen anzupacken - es liegt an uns als CDU verantwortungsvolle und bürgernahe Sachpolitik für die Bürgerinnen und Bürger aktiv zu gestalten.
#Kreisparteitag #cdusalzland #CDU
#cdulsa #HeimatmitZukunft
#stefanruland
(📸 Vincent Grätsch)
In dieser Woche hatte ich wieder die Gelegenheit, die #haushalt|s- und finanzpolitischen Sprecher der #CDU/#CSU-Fraktionen der Bundesländer auf unserer #Herbstkonferenz in München zu treffen.
Die Themen #grundsteuer und #Schuldenbremse standen im Mittelpunkt unseres intensiven Austauschs. Ebenso wertvoll waren die Gespräche mit dem Verband der bayrischen Wirtschaft.
Der Blick über den Tellerrand hilft den eigenen Horizont zu erweitern und gibt die Chance gute Ansätze von den Kollegen für die eigene Arbeit aufzugreifen.
Ein besonderer Dank gilt den Kolleginnen und Kollegen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag für die hervorragende Organisation.
#Finanzpolitik #sachsenanhalt #CDU #Fraktion
#HeimatmitZukunft
#stefanruland
Heute hat der SV Plötzkau 1921 e.V. die Ehrenmedaille des Bundespräsidenten zum 100-jährigen bestehen erhalten.
Übergeben wurde diese durch unsere Innen- und Sportministerin Dr. Tamara Zieschang. Wir haben die Gelegenheit genutzt ihr auch den unter anderem mit Sportstättenfördermitteln geförderten Kunstrasenplatz zu zeigen.
Auch auf diesem Wege noch einmal herzlichen Glückwunsch an den SV Plötzkau 1921 e.V. für die vielfältigen Erfolge.
#fussball #verein #jubiläum #Plötzkau
#HeimatmitZukunft
#stefanruland
Fotos von CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalts Beitrag
Es ist wieder Bewegung im politischen Magdeburg - kaum ist die Sommerpause vorbei. Ministerin Hüskens von der FDP stellt durchaus korrekt fest, dass das Gießkannenprinzip bei der Verteilung öffentlicher Mittel kein geeignetes Instrument darstellt und triggert damit die angeschlagene Doppelspitze der SPD.
Die Forderung nach sichtbarer Prioritätensetzung bei der Aufstellung der Landeshaushalte ist weder ein bisher stets dagewesenes FDP-Thema noch ist sie neu: wir fordern dies bereits seit Beginn der Wahlperiode ein.
In Zeiten rückläufiger Einnahmen kann es keine expandierende Ausgabenpolitik geben. Hier verweigert sich die SPD in Sachsen-Anhalt der finanzpolitischen Realität und versucht es lieber wieder einmal mit dem gewohnten „das geht mit uns nicht“ und der Belehrung ihrer Koalitionspartner.
Es ist aber Zeit zu klären was geht. Wer keine Lösungen anbietet, entwickelt sich einfach zum Bestandteil des Problems.
Die komplette PM findet ihr hier:
👉 www.cdufraktion.de/2024/ruland-solide-und-zukunftssichere-finanzpolitik-an-der-realitaet-ausrichten/
#sachsenanhalt #landtag #doppelhaushalt
#umdenken #kurvekriegen #machenwasgeht
#finanzpolitik
#heimatmutzukunft #stefanruland
www.cdufraktion.de
Während sich die FDP und die SPD über die finanzpolitische Ausrichtung in Sachsen-Anhalt, ganz nach Berliner Vorbild, auf öffentlicher Bühne streiten, fordert der haushalts- und finanzpolitische S...
Es ist wieder Bewegung im politischen Magdeburg - kaum ist die Sommerpause vorbei. Ministerin Hüskens von der FDP stellt durchaus korrekt fest, dass das Gießkannenprinzip bei der Verteilung öffentlicher Mittel kein geeignetes Instrument darstellt und triggert damit die angeschlagene Doppelspitze der SPD.
Die Forderung nach sichtbarer Prioritätensetzung bei der Aufstellung der Landeshaushalte ist weder ein bisher stets dagewesenes FDP-Thema noch ist sie neu: wir fordern dies bereits seit Beginn der Wahlperiode ein.
In Zeiten rückläufiger Einnahmen kann es keine expandierende Ausgabenpolitik geben. Hier verweigert sich die SPD in Sachsen-Anhalt der finanzpolitischen Realität und versucht es lieber wieder einmal mit dem gewohnten „das geht mit uns nicht“ und der Belehrung ihrer Koalitionspartner.
Es ist aber Zeit zu klären was geht. Wer keine Lösungen anbietet entwickelt sich einfach zum Bestandteil des Problems.
Die komplette PM findet ihr hier:
👉 www.cdufraktion.de/2024/ruland-solide-und-zukunftssichere-finanzpolitik-an-der-realitaet-ausrichten/
#sachsenanhalt #landtag #doppelhaushalt
#umdenken #kurvekriegen #machenwasgeht
#finanzpolitik
#heimatmutzukunft #stefanruland
www.cdufraktion.de
Während sich die FDP und die SPD über die finanzpolitische Ausrichtung in Sachsen-Anhalt, ganz nach Berliner Vorbild, auf öffentlicher Bühne streiten, fordert der haushalts- und finanzpolitische S...
Der Stadtrat für die Wahlperiode 2024 bis 2029 kam am Donnerstag zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Ich freue mich, dass ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen für die Entwicklung unserer Stadt und somit für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen zu dürfen.
All jenen die uns mit ihren Stimmen unterstützt haben, gilt mein ganz besonderer Dank.
#stadtrat #bernburg #cdufraktion
#HeimatmitZukunft
#unsereheimatunsereverantwortung
#stefanruland
Ich sage Danke im Namen der #kandidatinnen und #kandidaten der #CDU an alle Wählerinnen und Wähler 🗳️ die uns mit insgesamt 12.335 Stimmen unterstützt haben und uns auch weiterhin zur stärksten Kraft 💪🏻 gewählt haben.
Ihr und Euer #vertrauen ist und #Ehre und #verpflichtung zugleich. Wir werden uns weiterhin mit #HerzBlut für unsere Heimat einsetzen!
Wir sind jederzeit für Euch und Sie #ansprechbar.
#Kommunalwahl #stadtrat #bernburg
#ergebnis #dankeschön
#unsereheimatunsereverantwortung
#HeimatmitZukunft
#stefanruland
Coin Toss beim American Football
Am Samstag war ich zu Gast bei den Salzland Racoons American Football. Ich hatte…
Härtefallhilfe Heizen für Privathaushalte
Härtefallhilfe Heizen für Privathaushalte ab 4. Mai möglich Privathaushalte Sachsen-Anhalts, die mit Heizöl, Holzpellets,…
Aus Alt mach Neu: Spielgeräte auf der Bibel
Bei bestem Wetter habe ich mich am Samstag an der Aktion von Frank Wyszkowski…
Auf dem Weg zum Grundsatzprogramm
Mit über 150 Mitgliedern unserer Partei haben wir heute unseren neuen Programmentwurf diskutiert. Wir…
Landeshaushalt 2023 beschlossen
Heute wurde im Landtag der Haushalt 2023 beschlossen. Ich erkläre Euch dazu den roten…