Haushaltsklausur zum HPE 2022
Heute haben wir am ersten Tag der Haushaltsklausur der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Vielzahl von Einzelplänen des Haushaltsplans 2022 beraten. EP 11 – Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz
Finanzauschuss Einzepläne 08 und 09
Die Woche startet pünktlich um 8:00 Uhr in Magdeburg mit den Vorberatungen für den Ausschuss für Finanzen. Heute behandeln wir den Einzelplan 08 des Ministeriums für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und
Rede zum Finanzausgleichsgesetz
Transkript Stefan Ruland (CDU): Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Meister, als Erstes zu dem Thema Lametta, obwohl es meine Redezeit kaum
8. Sitzung des Finanzausschusses
Seit 10:00 Uhr tagt der Finanzausschuss des Landtages zum 8. mal. Die Arbeit beginnt wie üblich um 8:30 mit der Arbeitsgruppensitzung Finanzen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und der
AG Finanzen berät Sizungsthemen
Die Arbeitsgruppe Finanzen hat gemeinsam mit Minister Richter das Themen der Landtagssitzung für Donnerstag und Freitag besprochen.
Sitzung des Finanzauschusses
Eine lebendige Debatte haben wir heute zum Thema „FAG-Gutachten“ geführt. Die Beauftragung des Gutachtens zur Binnenverteilung ist heute beschlossen worden und damit ist ein erster Schritt getan. Die Finanzpolitiker der
Mehr Geld für die kommunale Familie in 2022
Der rasante pandemiebedingte Anstieg der Baupreise gefährdet landesweit wichtige Bauprojekte in Kommunen. Deshalb haben sich die Finanzpolitiker der CDU Fraktion für die einmalige Erhöhung der Investitionspauschale um 45 Millionen Euro eingesetzt. Damit fällt
Rede: Corona Sonderzahlung für Beamtinnen und Beamte
Transskript der Rede: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie mein Kollege Heuer bereits in der Einbringungsrede vorgetragen hat, plant die Koalition die zeitnahe und inhaltsgleiche Übertragung der
Erste Rede im Plenum: FAG 2022 / 2023 und KVG
Transskript der Rede: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf hier heute nicht nur meine erste Rede halten, nein, ich darf diese auch gleich zu einem der wichtigsten
Beratungen zum SonderVermögenCorona
Heute ist mit der 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen der vierte Tag mit dem Thema Nachtragshaushaltsbegleitgesetzes 2020/2021 und dem Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021 in Folge. Bei circa 2 Mrd. Corona